Erklärung zur Einhaltung der Exportkontrollgesetze und -vorschriften
Die Hytera Communications Corporation Limited (im Folgenden als „Hytera“ bezeichnet) vertritt den festen Standpunkt, dass die strikte Einhaltung der geltenden Exportkontrollvorschriften Chinas und anderer Länder sowie relevanter internationaler Organisationen (einschließlich der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union) sowie die Erfüllung der Exportkontrollverpflichtungen und -pflichten es Hytera ermöglichen, Handelsrisiken zu vermeiden und zu mindern, ein Unternehmensimage als ehrliches und verantwortungsbewusstes Unternehmen aufzubauen, um das Vertrauen von Partnern und Kunden zu gewinnen, und dass dies zudem dazu beiträgt, unsere Wettbewerbsfähigkeit auf den internationalen Märkten zu steigern und eine solide Grundlage für die nachhaltige Entwicklung von Hytera zu schaffen.
Hytera erstellt und implementiert seine internen Exportkontrollvorschriften mit dem Ziel einer lückenlosen Kontrolle und stellt die Verpflichtung zur Exportkontrolle über den kommerziellen Gewinn. Hytera wird alle Anstrengungen unternehmen und alle Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass seine Produkte, Technologien und Dienstleistungen für friedliche und angemessene Zwecke genutzt werden. Sollte Hytera der Ansicht sein, dass die zu exportierenden Produkte, Technologien und Dienstleistungen – sei es physisch oder immateriell – von unseren Kunden oder Endnutzern zur Entwicklung oder Herstellung von Massenvernichtungswaffen, Trägersystemen oder nicht genehmigten konventionellen militärischen Ausrüstungsgütern verwendet werden könnten, die den nationalen oder regionalen Frieden oder die Stabilität gefährden könnten, oder direkt oder indirekt in die Hände terroristischer Organisationen gelangen könnten, wird Hytera den Export der betreffenden Produkte, Technologien und Dienstleistungen verweigern. Um die Exportkontrollvorschriften besser einzuhalten und die entsprechenden Exportkontrollverpflichtungen zu erfüllen, fordert Hytera zudem alle Unternehmen, Organisationen oder Einzelpersonen, die als Vertreter oder Wiederverkäufer von Produkten, Technologien und Dienstleistungen auftreten, dazu auf, sich bei Rechtsberatern und den zuständigen Behörden über die lokalen Exportkontrollvorschriften zu informieren. Darüber hinaus unternimmt Hytera große Anstrengungen, um alle am gesamten Geschäftsprozess beteiligten Dritten (wie Spediteure, Zollabfertiger und Einzelpersonen usw.) zu überprüfen. Sobald eine Rechtswidrigkeit festgestellt wird, wird Hytera von Geschäften mit solchen Unternehmen, Organisationen oder Einzelpersonen Abstand nehmen, um potenzielle Risiken zu vermeiden.
Um die wirksame Umsetzung des internen Programms zur Einhaltung der Exportkontrollvorschriften sicherzustellen, hat Hytera einen Ausschuss für Handelskonformität und Import- und Exportkontrolle eingerichtet, der von der für Handelskonformität und Import- und Exportkontrolle zuständigen Geschäftsleitung geleitet wird. Hytera hat zudem Exportkontrollregeln und Standardverfahren für Exportprüfungen festgelegt, relevante Dokumente archiviert, Informations- und Schulungsmaßnahmen zu Exportkontrollgesetzen und -vorschriften eingeführt, die interne Revision gestärkt und die Zuständigkeiten der an der Exportkontrolle beteiligten Abteilungen klar definiert.
Als internationales Unternehmen ist sich Hytera bewusst, dass wir zur Erfüllung der Exportkontrollverpflichtungen nicht nur den Aufbau von Institutionen und die Personalorganisation stärken sowie ein strenges internes Kontrollsystem formulieren und umsetzen müssen, sondern auch engere Kontakte zu den zuständigen chinesischen Regierungsstellen, anderen Ländern, relevanten internationalen Organisationen und Experten aufbauen und pflegen müssen, um relevante technische Informationen, fachliche Anleitung und Beratung zu erhalten.
Die gesamte Belegschaft von Hytera muss darauf hinarbeiten, die Compliance-Ziele von Hytera im Bereich der Exportkontrolle zu erreichen und die entsprechenden Unternehmensrichtlinien strikt umzusetzen. Hytera hat ein Belohnungs- und Sanktionssystem eingerichtet, um Mitarbeiter zu belohnen, die die ComplianceRichtlinien von Hytera im Bereich der Exportkontrolle erfolgreich befolgen, und diejenigen, die gegen diese Richtlinien verstoßen, streng zu bestrafen. Mitarbeiter, die gegen Gesetze und Vorschriften verstoßen, müssen mit strengen Disziplinarmaßnahmen durch die zuständige Abteilung des Unternehmens rechnen.
Diese Erklärung ist nicht als umfassende Zusammenfassung der Regeln und Richtlinien zur Einhaltung der Exportkontrollvorschriften gedacht, denen die Produkte, Technologien und Dienstleistungen von Hytera unterliegen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, einen Rechtsbeistand zu konsultieren, um die Einhaltung der geltenden Gesetze und Vorschriften sicherzustellen. Um den neuesten Gesetzen und Vorschriften Chinas und anderer Länder, der
zuständigen Organisationen sowie den geltenden internationalen Verpflichtungen der chinesischen Regierung gerecht zu werden, wird Hytera diese Erklärung regelmäßig im Einklang mit den entsprechenden Gesetzen und Vorschriften überprüfen und überarbeiten.
Diese Erklärung gilt für alle Abteilungen, Tochtergesellschaften und Niederlassungen von Hytera. Die hierin enthaltene Erklärung wird im Rahmen des bestehenden internen Compliance-Programms von Hytera umgesetzt.
Hytera Communications Corporation Limited
2. Mai 2018